Politischer Austausch zwischen deutscher Botschaft Damaskus und DAANES
Eine Delegation der deutschen Botschaft in Damaskus hat in Qamişlo Gespräche mit dem Außenressort der Demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (DAANES) über die politischen Entwicklungen in der Region und die Verhandlungen zwischen der DAANES und der syrischen Übergangsregierung in Damaskus geführt.
Angeführt wurde die Delegation von Margarete Jakob, der geschäftsführenden Leiterin der deutschen Botschaft in Damaskus. Empfangen wurden sie und weitere deutsche Vertreter:innen von den Ko-Außenbeauftragten der Autonomieverwaltung, Ilham Ehmed und Fanar al-Kaeet, sowie deren Stellvertretenden Rubel Baho und Gulîstan Elî.
Im Mittelpunkt des Treffens standen laut Mitteilung die aktuellen politischen Entwicklungen in Syrien, insbesondere in den von der Autonomieverwaltung kontrollierten Gebieten des Landes. Ilham Ehmed und ihr Team stellten ihre politischen Strukturen vor und betonten dabei ihre Position zur territorialen Einheit Syriens.
Ein zentrales Thema war der aktuelle Verhandlungsprozess zwischen der Autonomieverwaltung und der Regierung in Damaskus. Die Gesprächspartner:innen erörterten die Inhalte des Entwurfs eines Abkommens zwischen der DAANES und Damaskus für die Bildung gemeinsamer Kommissionen, um über eine mögliche Integration der dezentralen Verwaltungsstrukturen in ein zukünftiges syrisches Staatsmodell zu beraten.
Thema Truppenrückzug der USA
Auch die jüngste Entscheidung des US-Verteidigungsministeriums, die Präsenz amerikanischer Truppen in Nordostsyrien zu reduzieren, war Gegenstand der Diskussionen. Dabei ging es um die möglichen sicherheitspolitischen Folgen für die Region und für die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD), die nach wie vor eine zentrale Rolle im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) spielen.
Deutschland betont Bedeutung des Dialogs
Margarete Jakob bekräftigte laut der Mitteilung die Unterstützung Deutschlands für eine umfassende politische Lösung in Syrien. Sie betonte die Bedeutung eines inklusiven Dialogs mit allen gesellschaftlichen Akteur:innen des Landes. Jakob zeigte sich zudem zufrieden mit dem Fortschritt der Gespräche zwischen der Autonomieverwaltung und Damaskus und unterstrich die positive Wahrnehmung dieser Annäherung durch Teile der internationalen Gemeinschaft. Die Delegation zeigte sich darüber hinaus offen für einen weiteren Austausch mit der Autonomieverwaltung.
